28. Landessynode – Berichterstattung, Vorlagen und Beschlüsse

28. Landessynode - Frühjahrstagung 2023

Sonntag, 23. April 2023

Bericht der Diakonie Sachsen

Dietrich Bauer berichtete der Landessynode als Vorstandsvorsitzender des Diakonischen Werkes Sachsen von der Arbeit der Diakonie Sachsen im vergangenen Jahr. Dabei ging er zunächst auf den Ukrainekrieg und seine Folgen ein, welche die Arbeit der Diakonie Sachsen maßgeblich beeinflusst hätten. Viele diakonische Einrichtungen hätten sich iin der Beratung und Betreuung Geflüchteter engagiert sowie die Aufnahme von ukrainischen Kindern und Jugendlichen in Kitas und Schulen ermöglicht. Weiter sammelte die sächsische Diakonie Spenden für die Diakonie in Polen, welche als kleine Organisation in hohem Maße Verantwortung für die Betreuung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine übernehme. Bei einem Besuch konnte man sich über deren Arbeit informieren und es entstanden wichtige Kontakte. Die Diakonie sei weiterhin zuständig für die Verteilung von Mitteln, die über die Aktion #wärmewinter von Einrichtungen und Privatpersonen beantragt werden konnten. Bauer erläuterte, dass nicht alle Mittel des Fonds ausgereicht worden seien, da Anträge nicht in dem erwarteten Maße gestellt wurden.

In seinem Bericht ging Bauer auch auf die Situation diakonischer Einrichtungen angesichts des flächendeckenden Personalmangels ein. Ein großes Problem sei die Zweiklassen-Mitarbeiterschaft, die durch das Angewiesensein der EInrichtungen auf Zeitarbeitsfirmen entstünde. Positiv und ermutigend seien die Erfahrungen, die in den diakonischen Einrichtungen mit Freiwilligendiensten gemacht würden. Der weitere Ausbau der Freiwilligendienste in sozialen Einrichtungen sei sinnvoll und notwendig, um jungen Menschen Einblicke in soziale Berufe zu gewähren und Erfahrungen zu ermöglichen.

Weiter informierte Dietrich Bauer die Landessynode über die Zusammensetzung des neu gewählten Diakonischen Rates und berichtete, dass aktuell erstmals ein angehender Pfarrer ein diakonisches Sondervikariat bei der Diakonie absolviere. Abschließend ging Bauer auf den Transformationsprozesses der Diakonie Sachsen ein, der die Arbeit des Landesverbandes seit 4 Jahren bestimme. Die Mitgliederversammlung habe einer Erhöhung der Mitgliedsbeiträge um 75 Prozent zugestimmt, die Beschlussfassung über den Entwurf einer neuen Beitragsordnung sei dagegen auf 2024 verschoben worden. Mit der Wahl der Vorständin Dr. Viola Vogel zur neuen Präsidentin des Konsistoriums der EKBO seien weitere Veränderungen zu erwarten, ohne dass der begonnene Transformationsprozess hierdurch beeinflusst werde.

Den Bericht der Diakonie Sachsen finden Sie hier.

 


Berichte des Landeskirchenamtes zu Stellenumfängen im Verkündigungsdienst und Energieeffizienz

Nach der Aussprache zum Bericht der Diakonie Sachsen stand die Aussprache zu den Berichten des Landeskirchenamtes auf der Tagesordnung, die den Synodalen bereits schriftlich vorlagen und daher nicht noch einmal eingebracht werden mussten. So wurden in einem schriftlichen Bericht auf Bitten der Landessynode die Regelungen zu Stellenumfängen im Verkündigungsdienst (Kirchenmusik und Gemeindepädagogik) erläutert und Möglichkeiten für Änderungen bzw. eine Flexibilisierung benannt. Ein weiterer schriftlich vorliegender Bericht ging auf das Thema „Energieeffizienz in der Landeskirche“ ein. Die Aussprache zu den Berichten fand im Plenum statt.

 

Bericht der IT

Nachdem die Landessynode zur Frühjahrstagung 2022 die Weiterarbeit an dem Konzept erbeten hatte, mit dem die digitale Zusammenarbeit innerhalb der Landeskirche und zwischen Haupt- und Ehrenamtlichen verbessert werden sollte, berichtete der IT-Leiter Frank Seifert den Synodalen nun vom aktuellen Stand der Umsetzung. Er erläuterte die Möglichkeiten der neuen Cloud-Lösung, das damit verbundene neu eingeführte Identitätsmanagement, was künftig auch die Anmeldung von Ehrenamtlichen ermöglichen soll, sowie die Funktionalitäten, die in den nächsten Schritten im Portal integriert und mit dem Identitätsmanagement verbunden werden sollen.

Bericht zur Nachwuchsgewinnung

Oberlandeskirchenrätin Margrit Klatte berichtete der Landessynode über die Aktivitäten der Landeskirche zum Thema Nachwuchsgewinnung. Dazu habe sich 2021 eine Steuerungsgruppe im Landeskirchenamt gegründet, die dieses Thema berufsübergreifend in den Blick nehmen sollte. Diese Steuerungsgruppe habe es für notwendig gehalten, Erfahrungen und Impulse aus ganz unterschiedlichen Bereichen der Landeskirche zusammenzutragen. Insgesamt 100 Teilnehmende aus allen Ebenen und Bereichen der Landeskirche, aus unterschiedlichen Ausbildungseinrichtungen und verschiedenen Berufsgruppen seien auf EInladung der Steuerungsgruppe am 4. Februar 2023 zu einem Zukunftstag Nachwuchs zusammengekommen. Sie beschäftigten sich an diesem Tag mit dem Thema der Nachwuchswerbung und brachten ihre Ideen und Erwartungen ein. Die Inhalte und Ergebnisse des Zukunftstages stellte Kirchenrätin Dr. Astrid Reglitz den Landessynodalen vor. Abschließend ging Oberlandeskirchenrätin Klatte auf die Potentiale der Kirche ein, indem diese flächendeckend überall präsent sei, über die Evangelische Jugendarbeit und den Religionsunterricht an Schulen Kontakt zu vielen Jugendlichen in der Berufsorientierungsphase habe und mit den unzähligen Ehrenamtliche über ein großes Netzwerk an Multiplikatorinnen und Multiplikatoren verfüge. Sie wies auf die Ergebnisse des Zukunftstages hin und ermutigte die Landessynodalen, selbst erste Aktivitäten zu beginnen, wo immer dies sich anbiete. An den Bericht schloss sich eine intensive Debatte an, in der weitere Impulse und Ideen benannt wurden.

Bericht zur Personalentwicklung und zur Stärkung der Teamarbeit

Oberlandeskirchenrätin Margrit Klatte berichtete der Landessynode, dass auf der Website der Landeskirche inzwischen auch die aktuell möglichen Zugänge zum Pfarrdienst zusammengestellt wurden. Beispielsweise würde dieser auch über den Masterstudiengang Theologie ermöglicht. Die Frage der Anerkennung von Abschlüssen einzelner freier  Hochschulen werde aktuell durch die EKD für alle Landeskirchen insgesamt geprüft. In Württemberg sei zwar hierzu ein Beschluss zur Prüfung der Anerkennung von Abschlüssen an staatlich anerkannten freien Hochschulen formuliert worden, aber auch die Württembergische Landeskirche warte hier zunächst auf die Prüfung der Möglichkeiten durch die EKD.

Im Blick auf die Vakanzsituation sei laut Oberlandeskirchenrätin Klatte derzeit geplant, insbesondere über den Prädikanten- und Diakonendienst Möglichkeiten zu einer dann auch hauptamtlichen Entlastung des Pfarrdienstes zu entwickeln, die insbesondere in ländlichen Regionen die Kirchgemeinden entlasten und unterstützen könnten.

Für die Erarbeitung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Landeskirche sei gerade eben eine auf drei Jahre befristete Referentenstelle eingerichtet worden, welche durch die derzeitige Superintendentin Antje Pech besetzt werden wird. Diese Arbeit werde durch alle Dezernate im Landeskirchenamt begleitet.  

Klatte erläutert weiter, dass zur Stärkung der Zusammenarbeit in den Regionen eine Kooperation mit einer Fachstelle in der Hannoverschen Landeskirche geschlossen worden sei, so dass pro Jahr fünf Teams in ihrer Teamentwicklung begleitet und unterstützt werden könnten.


Arbeitsgruppe zur Bewältigung der Vakanzsituation

Auf Antrag des Präsidiums beschloss die Landessynode die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die nach kurz- und mittelfristigen Lösungen für die Vakanzen in der Landeskirche suchen soll. Dieser gehören sowohl Mitglieder der Landessynode als auch Vertreter aus dem Landeskirchenamt sowie externe Personen an. Präsidentin Bettina Westfeld erläuterte der Synode, dass es die Form einer Arbeitsgruppe im Unterschied zu einem Ad-hoc-Ausschuss ermögliche, dass auch Vertreterinnen und Vertreter des Landeskirchenamtes bzw. externe Personen eingebunden werden könnten. Dies werde als sinnvoll angesehen, um eine größtmögliche Expertise und die geschäftsführende Unterstützung durch das Landeskirchenamt zu bekommen.


Weiterentwicklung des Vakanzfonds

Bezugnehmend auf den Bericht des Landeskirchenamtes zur aktuellen Situation und Weiterentwicklung des Vakanzfonds brachte der Gemeindeaufbau- und Missionsausschuss einen Antrag zur Weiterentwicklung des Vakanzfonds ein. Der Antrag wurde vom Synodalen Heinig eingebracht, der im Zusammenhang der Einbringung auch auf den Bericht des Landeskirchenamtes und verschiedene Eingaben einging, welche dem Ausschuss zu diesem Thema vorlagen. Im Ergebnis schlug der Ausschuss vor, die Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Vakanzfonds entsprechend der Vorschläge im Bericht weiterzuentwickeln. Die Erweiterung der Förderfähigkeit hinsichtlich einer mittelbaren Zuordnung der  geförderten Aufgaben zum Verkündigungsdienst werde ausdrücklich begrüßt. Auch eine Erweiterung der Aufgaben in Richtung von Bildung und Sozialraumorientierung sei vorstellbar. Mit dem Antrag sollen die Kirchenbezirke gebeten werden, die Regionen zur Nutzung des Vakanzfonds zu motivieren und zu unterstützen. Das Landeskirchenamt werde im Antrag gebeten, der Landessynode zur Frühjahrstagung 2025 erneut um einen Bericht zum Stand der Umsetzung zu geben. Mit der Zustimmung zu einem Abänderungsantrag entschied die Landessynode sich dafür, den in der Förderrichtlinie benannten Eigenanteil bei 20 Prozent zu belassen, um die Chancen zur Weiterführung der geförderten Stellen zu erhöhen.


Anhebung des Bemessungssatzes für Dienstbezüge von Pfarrern und Kirchenbeamten

Die Synode beauftragte das Landeskirchenamt nach intensiver Debatte mit der Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Angleichung des Bemessungssatzes für die Dienstbezüge von Pfarrern und Pfarrerinnen sowie Kirchenbeamten und Kirchenbeamtinnen an das Besoldungsniveau des Freistaates Sachsen. Der Bemessungssatz der Dienstbezüge, welcher bisher bei 95 Prozent der Besoldung des Freistaates Sachsen liege, soll damit künftig auf 100 Prozent angehoben werden. Mit einem gemeinsamen Antrag hatten der Theologische Ausschuss, der Rechtsausschuss und der Finanzausschuss dies im Plenum eingebracht. In der Debatte darüber kam zum einen die Notwendigkeit guter Gehälter im Blick auf die Nachwuchsgewinnung zu Sprache, aber auch die Ungleichheit der Gehälter von PfarrerInnen, GemeindepädagogInnen und KirchenmusikerInnen sowie die Ungleichheit der Gehälter zwischen kirchlichen und staatlichen Lehrkräften im Religionsunterricht wurden von Synodalen angesprochen. Hinsichtlicher der Eingruppierung von Erzieherinnen und Erziehern erläuterte Oberlandeskirchenrätin Frau Dr. Bürger, dass die Angleichung der Gehälter für Erzieherinnen und Erzieher durch die Arbeitsrechtliche Kommission bereits beschlossen worden sei und in Kürze im Amtsblatt veröffentlicht werde. Oberlandeskirchenrätin Margrit Klatte wies noch einmal darauf hin, dass die Gehälter der privatrechtlich Angestellten der Landeskirche durch die Arbeitsrechtliche Kommission beraten und beschlossen würden - die Besoldung von PfarrerInnen und KirchenbeamtInnen sei jedoch gesetzlich geregelt und läge damit in der Verantwortung der Landessynode. Einige Synodale nahmen dies zum Anlass und baten die Arbeitsrechtliche Kommission, die Gehälter der anderen Berufsgruppen noch einmal im Vergleich zu den Berufsgruppen außerhalb der Kirche zu überprüfen. 


Eingabe auf Höhergruppierung der Pfarrer nach entsprechenden Dienstjahren

Der Synodale Christoph Apitz berichtete der Synode im Plenum über die Beratungen im Rechtsausschuss und im Theologischen Ausschuss zu einer Eingabe, mit der die Höhergruppierung von PfarrerInnen auf A14 nach entsprechenden Dienstjahren angeregt worden war. Beide Ausschüsse seien der Meinung, dass es mit der Zulage für Pfarramtsleitende und mit weiteren Regelungen genug Möglichkeiten der angemessenen Entlohnung von Pfarrerinnen und Pfarrern gebe. Zudem sei soeben ein Beschluss gefasst worden, die Bemessungssätze anzugleichen. Daher schlugen beide Ausschüsse der Landessynode vor, die Eingabe nach § 37 Absatz 1 Nr. 3 der Geschäftsordnung auf sich beruhen zu lassen. Dem folgte die Synode mit der einstimmigen Annahme des Antrags.

 


Künftiges Verfahren von Kirchenvorstandswahlen

Für den Gemeindeaufbau- und Missionsausschuss brachte der Synodale Kilian Creutz einen Antrag zum künftigen Verfahren der Kirchenvorstandswahlen ein, welcher auf einen Bericht des Landeskirchenamtes zu dieser Frage Bezug nahm. Das Bemühen, die Wahlbeteiligung bei Kirchenvorstandswahlen zu erhöhen, werde grundsätzlich unterstützt, so Creutz. Allerdings werde sowohl die Einführung einer Online-Wahl als auch die Einführung einer allgemeinen Briefwahl abgelehnt. Für die Onlinewahl führte er Gründe der rechtssicheren Durchführung an, für die allgemeine Briefwahl den erheblichen Aufwand. Im Antrag wurde das Landeskirchenamt gebeten, die Möglichkeiten zur Briefwahl bei den Kirchenvorstandswahlen zu stärken. Dabei sollen die Kirchgemeinden insbesondere dahingehend unterstützt werden Hindernisse im Wahlprozedere zu reduzieren und die Zugänglichkeit der Briefwahlunterlagen über das Internet zu erhöhen. Nach einer Diskussion im Plenum wurde dieser Antrag jedoch nochmals zur Beratung in den Ausschuss zurückverwiesen.

 


Innovationspreis für kirchenmusikalische Projekte

Kirchenmusikdirektor Christian Kühne brachte einen Antrag des Theologischen Ausschusses im Plenum ein, in der sächsischen Landeskirche künftig jährlich einen Innovationspreis in Höhe von 5000,- Euro für Kirchenmusik auszuloben. Er benannte verschiedene kirchenmusikalische Projekte, die in den letzten Jahren entwickelt worden seien und die Beispiele seien könnten für einen solchen Preis. Aufgrund verschiedener Fragen zum Antrag – die u.a. die Höhe der Summe, die Zielsetzung und die inhaltliche Ausrichtung des Preises betrafen – stimmte die Synode der Rückverweisung des Antrags in den Theologischen Ausschuss zur erneuten Beratung dieser Fragen zu.

 


Berichte aus den Ausschüssen

Am Abend hörte die Landessynode noch einen Bericht aus dem Rechtsausschuss. Dr. Jochen Kinder berichtete, dass im Ausschuss im Zusammenhang mit den Impulsen des Thementages Ideen formuliert worden seien, womit sich der Ausschuss künftig beschäftigen sollte. Dazu gehörten beispielsweise, ein Subsidiaritätsprinzip zu entwickeln, in kirchengesetzlichen Regelungen auf Deregulierung hinzuwirken und die Verantwortung in den Gemeinden vor Ort zu stärken. Außerdem sollte beraten werden, ob eine Differenzierung zwischen Gemeinde als geistlicher Größe und als juristischer Person möglich oder vielleicht sogar notwendig sein könnte und welche Folgerungen sich daraus für die Verwaltungsorganisation ergeben würden. Weiter sollten Szenarien und Analysen des Zukunftsbildes der Landeskirche entwickelt werden, zum Beispiel hinsichtlich der Anzahl und Art der Ebenen sowie des Auslotens zukünftiger Kooperationen mit anderen Landeskirchen.

Die Landessynode verabschiedete sich mit einem großen Applaus und einem Blumenstrauß von Oberlandeskirchenrat Karl Ludwig Ihmels, welcher Ende Juni in den Ruhestand treten wird, und von der Jugendvertreterin Elisabeth Rauh, deren Delegation als Jugendvertreterin der ESG endete. In ihrem Abschlusswort ging Bettina Westfeld auf die Ergebnisse der Tagung ein, sagte etwas zur Weiterarbeit an den Impulsen des Thementages in den kommenden Monaten und wies in einem Ausblick auf die zur Herbsttagung geplanten Themen und Schwerpunkte hin.


Dank und Abschlussandacht

Vizepräsident Christoph Apitz dankte allen Mitarbeitenden der Synodalkanzlei, des Hauses der Kirche und des Landeskirchenamtes für die Unterstützung bei der Vorbereitung und Durchführung der Frühjahrstagung.

Dr. Michael Stahl hielt die Abschlussandacht und sprach den Reisesegen.


Impressionen

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