27. Landessynode - Frühjahrstagung 2019

Montag, 08. April 2019

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Arbeit in den Ausschüssen

Nach der Gebetsgemeinschaft und einem geistlichen Impuls in der Dreikönigskirche - gestaltet von dem Synodalen Leonhardt Krause, der Synodalen Ina-Maria Vetter und einem Posaunenchor - begann der letzte Sitzungstag mit der Arbeit in den sechs Ausschüssen.


Wahl eines Vertreters in die VELKD-Generalsynode und EKD-Synode

Nach der Arbeit in den Ausschüssen kam die Landessynode an ihrem letzten Sitzungstag noch einmal im Plenum zusammen. Auf den Plätzen lagen verschiedene Anträge, die entweder auf die Tagesordnung aufgenommen worden waren oder aber nach § 37 Absatz 3 der Geschäftsordnung  zur Beschlussfassung auslagen. 

Die Synode stimmte dem Antrag des Nominierungsausschusses einstimmig zu, womit sie drei Personen zur Wahl für die Mitarbeit in der VELKD-Generalsynode und der EKD-Synode nominierte. Eine Wahl wurde erforderlich, da der bisherige Vertreter der Landeskirche in den beiden Gremien, Dr. Thilo Daniel, im Januar 2019 als Dezernent ins Landeskirchenamt gewechselt war. Die drei nominierten Personen, Pfarrer Markus Großmann, Pfarrer Dr. Thomas Knittel und Pfarrerin Dr. Ines Mory, stellten sich der Landessynode vor. Nachdem im ersten Wahlgang kein Kandidat die erforderliche absolute Mehrheit erhalten und Pfarrerin Dr. Mory ihre Kandidatur zurückgezogen hatte, erfolgte ein zweiter Wahlgang.  Mit einer Stimme Mehrheit wurde Prof. Dr. Thomas Knittel als neuer Vertreter der Landeskirche in den Synoden der VELKD und EKD gewählt. Die Landessynode dankte Pfarrer Markus Großmann für die Bereitschaft zur Kandidatur mit einem Applaus.


Wort der Landessynode zum Schutz des ungeborenen Lebens

Die Synodale Helen Dreikopf brachte einen Antrag des Sozial-Ethischen Ausschusses ein, mit welchem der Ausschuss ein Wort der Landessynode zum Schutz des ungeborenen Lebens anregt. Nach einer Aussprache beschloss die Landessynode dieses Wort einstimmig.

In ihm erklärt die Landessynode, dass Leben an sich ein Wert sei, unabhängig von möglichen Einschränkungen oder Erkrankungen. Sie spricht sich für den Schutz des ungeborenen Lebens aus und sieht mit großer Sorge die Gefahr, dass der standardmäßige genetische pränatale Bluttest zu einer weiteren Zunahme von Schwangerschaftsabbrüchen führen könnte und Eltern von Kindern mit Down-Syndrom/Trisomien sowohl gesellschaftlich als auch finanziell in noch größere Rechtfertigungsnöte geraten. Die Landessynode warnt in ihrem Wort vor der falschen Hoffnung, durch medizinische Tests Krankheiten oder Behinderungen grundsätzlich zu vermeiden oder überhaupt ethische Entscheidungen ersetzen zu können. Sie bestärkt ausdrücklich alle Eltern, die sich für ein Kind mit Behinderung entscheiden und diesem eine liebevolle Familie ermöglichen. Sie drückt diesen Eltern und allen, die Kinder mit Behinderung begleiten und fördern, ihre hohe Wertschätzung aus. Sie fordert weiter Respekt für alle Eltern, die diese Tests nicht in Anspruch nehmen möchten und sagt: "Wir widersetzen und jedem Druck auf werdende Eltern, sich diesen Tests zu unterziehen." Verwiesen wird in dem Wort ausdrücklich auf die vielfältigen Angebote der Diakonie, die sowohl Menschen mit Behinderung als auch deren Familien Hilfestellung geben. Die Landessynode schließt mit einem Aufruf: "Wir bitten alle Christinnen und Christen und die Kirchgemeinden der Landeskirche, Familien mit Kindern mit Behinderung behutsam und liebevoll zu unterstützen." 


Antrag und Diskussion zur Neustrukturierung der Einrichtungen und Werke

Zur Weiterentwicklung der Konzeption für die Neustrukturierung der Werke bis 2040 brachte der Synodale Ravinder Salooja einen selbständigen Antrag ein. Darin wird dem Landeskirchenamt für die Konzeption gedankt und gleichzeitig einige Aspekte eingebracht, die vor einer Umsetzung der Konzeption geprüft werden sollten. Oberlandeskirchenrat Tobias Bilz machte an seinem 99. Tag in der neuen Funktion deutlich, dass all diese Aspekte entweder im Blick waren oder weiterhin sein werden. Wichtig sei derzeit, dass es für die betroffenen Einrichtungen eine Planungssicherheit gebe und daher sei es das falsche Signal, diese beschlossene und bereits in den Einrichtungen besprochene Konzeption nun wieder zur Disposition zu stellen. Nach der Aussprache wurde der Antrag zur Abstimmung gestellt und mehrheitlich abgelehnt. 


Weitere Anträge und Beschlüsse

Dem selbständigen Antrag des Synodalen Leonhard Krause , der eine Aussetzung der geplanten Kürzungen für die Ausländerarbeit im Jahr 2020 und eine Staffelung der Kürzungen in den Folgejahren bis 2025 zum Inhalt hatte, wurde mit großer Mehrheit zugestimmt. Das Landeskirchenamt wurde damit gebeten, dies in der Haushaltplanung für das kommende Jahr zu berücksichtigen. 

Zu einem weiteren selbständigen Antrag des Synodalen Martin Rolle zur Strukturreform diskutierte die Landessynode die Frage, ob der Sitz der Pfarramtsverwaltung und der Dienstsitz des Pfarramtsleiters einer Strukturverbindung  identisch sein müsse. Die Synode bat das Landeskirchenamt durch den Beschluss um Klarstellung, dass beides nicht zwingend identisch sein müsse. 

Der Synodale Mehlhorn regte mit einem weiteren Antrag eine Ergänzung der bereits beschlossenen Drucksache 220 an, wonach die aufgrund von Vakanzen freigewordenen Haushaltmittel in den Kirchenbezirken auch zur Aufstockung von bereits vorhandenen Stellen verwendet werden dürfen. Diese Ergänzung des bereits gefassten Beschlusses wurde jedoch abgelehnt. 

Antrag des Gemeindeaufbau-, Missions- und Diakonieausschusses zur Strukturreform

Der Synodale Schubert brachte nach der Mittagspause den Antrag des Gemeindeaufbau-, Missions- und Diakonieausschusses ein, welcher im Wesentlichen den selbständigen Antrag des Synodalen Lechner aufgreift und nach der Überweisung in den Ausschuss nun von diesem erneut eingebracht wurde. In ihm wird für besondere Härtefälle, in denen die geforderte Mindestzahl von 4000 (Land), 5000 (Chemnitz), 6000 (Leipzig/Dresden) Gemeindegliedern gegenwärtig nur durch Bildung einer sehr viel größeren Strukturverbindung möglich wäre, eine Übergangslösung mit zwei Strukturverbindungen bis Ende 2023 vorgeschlagen. Als Voraussetzung wird  vom Ausschuss nun ein positives Votum des Kirchenbezirksvorstandes vorgeschlagen. 

Es folgte nochmals eine sehr intensive Debatte darüber, ob dieser Antrag zur gegenwärtigen Zeit eine Hilfe sei und um welche Härtefalle es in dem Antrag eigentlich geht. Ein Antrag auf namentliche Abstimmung wurde ausreichend unterstützt. Zunächst wurde auf entsprechenden Antrag die Beschlussfähig der Landessynode festgestellt. Mit 57 anwesenden Personen war die Zweidrittelmehrheit gegeben. Gegen den Antrag (Drucksache 244) stimmten 33 Synodale, für den Antrag 24 Synodale. Damit wurde die Drucksache abgelehnt. 


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Berichterstattung aus den Ausschüssen

Die Synodale erläuterte in der Berichterstattung aus dem Sozial-Ethischen Ausschuss, dass der Ausschuss an dem Wort zum Klimawandel weiterarbeiten möchte. Daher bat sie alle Synodalen, ihre Anregungen und Gedanken dazu an den Ausschuss zu senden.

Der Synodale Dr. Thomas Knittel erinnerte in der Berichterstattung aus dem Theologischen Ausschuss an den Beschluss der Landessynode, wonach zum Thema Abendmahl mit Kindern in der Synode regelmäßig Bericht erstattet werden sollte. Oberkirchenrat Dr. Teubner erläuterte auf diese Bitte hin den aktuellen Stand der Entwicklungen in den Kirchenbezirken und Kirchgemeinden. Insbesondere vor dem Hintergrund der Bildung neuer Strukturverbindungen und Regionen sei dieses Thema jeweils neu zu verhandeln, da es nach wie vor eine unterschiedliche Praxis dazu gebe. Vielerorts habe es auch mit einzelnen Mitarbeitenden zu tun, wenn es in den Kirchgemeinden ein Nachdenken über das Thema gibt. Eine kontinuierliche Fortbildung zum Thema gebe es nicht, es sei aber als Abrufangebot für interessierte Kirchgemeinden vorhanden.

Der Synodale Dr. Kinder nutzte die öffentliche Berichterstattung aus dem Rechtsausschuss zunächst zum Dank an den Synodalen Waltsgott, der zum letzten Mal an der Synodaltagung teilnahm. Weiter berichtete er darüber, wie der Bericht des Landeskirchenamtes zur Beteiligung von Jugendlichen in Gremien der Landeskirche (Vorlage 66) im Ausschuss diskutiert wurde. Ein entsprechendes Gesetz sei im Herbst 2019 zu erwarten. Eine Überarbeitung des Wahlgesetzes für Landesbischof und Präsident des Landeskirchenamtes wurde ebenfalls beraten. Der Rechtsausschuss ist der Ansicht, dass eine Überarbeitung durch die 27. Landessynode nach den gemachten Erfahrungen in dieser Legislatur sinnvoll sei. Auch hierzu werde im Herbst ein Gesetzentwurf erwartet. Durch das Diakoniegesetz, die Frage der Jugendvertretung und das Wahlgesetz seien aber auch Bedarfe zur Änderung der Verfassung in den Blick gekommen. 


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Verabschiedungen und Dank

Zum Abschluss der Synodaltagung stand ein Abschied an. Synodalpräsident Guse dankte Präsident Dr. Kimme für sein Wirken in der Landeskirche. Präsident Dr. Kimme, der mit 1. August 2019 seinen Ruhestand antritt, dankte wiederum der Landessynode für die gute und intensive Zusammenarbeit auf den vielen Tagungen. Er wünschte der Synode für die weitere Arbeit bis zum Ende der Legislatur alles Gute.
Oberlandeskirchenrat Jörg Teichmann, der ab dem 1. Mai 2019 aus dem Dienst im Landeskirchenamt ausscheidet, da er als Leiter des Regionalkirchenamtes nach Leipzig wechseln wird, wurde in Abwesenheit mit herzlichen Worten verabschiedet. Stellvertretend für ihn nahm Oberkirchenrätin Carmen Kuhn, Referentin für Bau- und Dienstwohnungsrecht, den Blumenstrauß dankend entgegen.

Aus den eigenen Reihen wurde Superintendent Werner Waltsgott verabschiedet, der in diesem Jahr in den Ruhestand treten wird. Er dankte der Synode für die gute Zusammenarbeit und zitierte seine Lieblingsliedzeile: "Walts Gott, mein Werk ich lasse" - das gedenke er nun zu tun.

Zum Schluss dankte Vizepräsidentin Bettina Westfeld der Synodalkanzlei, dem Landeskirchenamt und den Mitarbeitenden im Haus der Kirche für die Versorgung, Unterstützung, Beratung und Begleitung. Die Synodale Annemarie Simon erinnerte in ihrer Andacht zum Abschluss an die befreiende Aussage, dass Glaube uns Menschen entlasten könne. 


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