28. Landessynode – Berichterstattung, Vorlagen und Beschlüsse

28. Landessynode - Konstituierende Tagung

Samstag, 27. Juni 2020

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Andacht und Eröffnung der konstituierenden Tagung

Die Konstituierende Sitzung der Landessynode wurde von Landesbischof Tobias Bilz mit einer Andacht eröffnet. Es gebe Grund zur Dankbarkeit für die Bewahrung in der Corona-Krise und Grund zum Gebet um Schutz für die  Menschen auch weiterhin, sagte er in der Begrüßung. Aber ebenso gelte es einen Moment der Ruhe zu finden und sich der Verantwortung bewusst zu werden, die man als Christ und nun auch als Mitglied der Landessynode habe.

In seiner Andacht legte er die Losung des Tages aus und fragte: Wenn wir Gott bitten, bei seiner Gemeinde zu sein, dann befürchten wir, dass Gott nicht da sein könnte. Aber wie merkt man, dass Gott da ist? Es sei wichtig, sich vor einer neuen Aufgabe und in einer Unsicherheit an Gott zu wenden. Es sie ganz normal, dass man unsicher ist, das gehöre zum Leben dazu. Unsicher sein könnten Christen auch über den richtigen Weg der Kirche, über die Frage, wie man zu einem Frieden miteinander kommen kann, wie sich Strukturen entwickeln und wie die Kirche wieder wachsen kann. Das Bewusstsein dafür, dass wir arm sind und unsicher, das sei die Voraussetzung für das Wirken Gottes, so Tobias Bilz. Wir können beten und zu arbeiten beginnen in dem Vertrauen, dass Gott keiner ist, der verlässt, sondern versprochen hat, da zu sein bis ans Ende der Tage. 

 Im folgenden nahm der Landesbischof die Verpflichtung der neuen Landessynodalen vor. 47 der 80 Landessynodalen sind neu in der Landessynode. Landesbischof Bilz las das Gelöbnis vor: "Ich gelobe vor Gott, bei meinem Wirken in der Landessynode das innere und äußere Wohl der evangelisch-lutherischen Kirche nach bestem Wissen und Gewissen zu wahren und danach zu trachten, dass die Kirche in allen Stücken wachse zu dem hin, der das Haupt ist, Christus." Die neuen Landessynodalen erhoben sich einzeln von den Plätzen und bezeugten: "Ich gelobe es vor Gott".

Landesbischof Tobias Bilz bat im Gebet um Segen für die Arbeit der neuen Landessynode und sprach der neuen Landessynode den Segen Gottes zu.


Eröffnung der Tagung durch den Alterspräsidenten

Als Alterspräsident der 28. Landessynode eröffnete der Synodale Dr. Christoph Scheurer die Sitzung. Er informierte die Mitglieder der Landessynode über die besonderen Regularien für diese erste Sitzung. Die Verantwortung für die Vorbereitung der Sitzung lag bei der Kirchenleitung, da es kein Präsidium gab. Auch die Erarbeitung des Hygienekonzeptes lag in Verantwortung der Kirchenleitung. Die Einzelheiten dazu wurden allen Synodalen bereits vor der Tagung schriftlich zugeschickt.

Dr. Scheurer sprach die Landessynode danach persönlich an. Er berichtete von seinen Erfahrungen aus der 27. Landessynode, in der oft sehr miteinander gerungen wurde und ganz unterschiedliche Fragen. Nach der Corona-Krise sieht es danach aus, dass die neue 28. Landessynode sich mit wirklichen Problemen beschäftigen muss. Dabei gelte es, freundlich, sachlich und fair miteinander umzugehen. Er schloss mit den Worten aus seiner CVJM-Zeit: "Mit Jesus Christus mutig voran."

Danach bestimmte er zwei Mitglieder der Landessynode zur Unterstützung des Alterspräsidenten. Zunächst wurde die Beschlussfähigkeit der Synode festgestellt, die mit 75 anwesenden Synodalen gegeben war.

Danach erläuterte er den Ablauf der Wahlhandlung zum Präsidenten bzw. zur Präsidentin der Landessynode. Es wurden zwei Wahlvorschläge mit ausreichender Unterstützung eingebracht. Damit stehen zwei Synodale zur Wahl: Christoph Apitz und Bettina Westfeld.

 


Wahl eines Präsidenten/einer Präsidentin der 28. Landessynode

Für das Amt des Präsidenten / der Präsidentin der 28. Landessynode kandidierten zwei Personen: Der Synodale Christoph Apitz und die Synodale Bettina Westfeld. Beide waren bereits Mitglieder des Präsidiums der 26. und 27. Landessynode. Sie stellten sich den Mitgliedern der Landessynode vor und erläuterten, was ihnen in diesem Amt wichtig sein wird.

 

Erster Wahlgang

Nach dem Austeilen der Wahlzettel wurde die Wahl am Platz vorgenommen. Der Alterspräsident erläuterte, dass in den ersten beiden Wahlgängen eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist, ab dem dritten Wahlgang dann die einfache Mehrheit zur Wahl genügt. 

Kurz vor 12 Uhr verkündete der Alterspräsident das Wahlergebnis des ersten Wahlgangs. Es wurden 77 Stimmen abgegeben, eine Stimme war ungültig. Auf Christoph Apitz entfielen 36 Stimmen, auf Bettina Westfeld 40 Stimmen. Damit wurde die Zwei-Drittel-Mehrheit nicht erreicht und ein zweiter Wahlgang  wird notwendig. Die Wahl wird nach einer Pause um 12:20 Uhr fortgesetzt.

Fragerunde an die Kandidaten

Nach dem ersten Wahlgang entschied der Alterspräsident, dass eine kurze Fragerunde an die Kandidaten stattfinden kann. Die Kandidaten stellten sich den Fragen der Synodalen, beispielsweise nach dem, was man an der Landessynode liebt und was man bewahren bzw. erneuern möchte. Christoph Apitz machte dabei deutlich, dass er an der Landessynode das konstruktive und ehrliche Diskutieren schätze. Dies gelte es zu bewahren. Er meinte, dass Synodale auch lernen müssten, die Arbeit der Synode noch besser in den Kirchgemeinden zu vermitteln. 

Bettina Westfeld erläuterte, dass sie an der Landessynode die Verbindung von geistlicher Gemeinschaft und Entscheidungsgemeinschaft besonders schätze. Bewahren möchte sie die Begeisterung und den Elan, mit dem neue Mitglieder in die Landessynode kommen. Neu anregen möchte sie ein Klima der Beteiligung. 

Auf die Frage, welche Erfahrungen die beiden Kandidaten aus den kirchlichen Arbeitsgruppen mitbringen, räumte Bettina Westfeld ein, dass in der Arbeitsgruppe zur Strukturreform auch Fehler gemacht wurden, insbesondere in der Kommunikation. Daraus habe sie viel gelernt und möchte dies künftig gern ändern und sich für transparente und offensive Kommunikation einsetzen. Christoph Apitz berichtete aus dem Ad-hoc-Ausschuss Diakonie, dass dieser Ausschuss nach einem konfliktreichen und schweren Beginn das Vertrauen der Beteiligten, der Landeskirche und der Diakonie erworben habe und er mitnimmt, dass es um ein vertrauensvolles und konstruktives Miteinander geht.

Auf die Frage, wie der ländliche Raum im Blick der kleinen Kirchenleitung bleiben kann, antwortete Christoph Apitz, dass er aus dem Vogtland die Perspektive ländlicher Kirchgemeinden einbringen könne. Bettina Westfeld machte deutlich, dass jeder Synodale die gesamte Landeskirche im Blick haben muss und dies auch gelobt habe. Es gehe darum, die Perspektive wechseln zu können. Die Landessynode müsse manchmal Entscheidungen treffen, die sowohl in Städten als auch auf dem Land nicht begeistert aufgenommen werden. 

Zweiter Wahlgang

Im Ergebnis des zweiten Wahlgangs entfielen auf Christoph Apitz 34 Stimmen und auf Bettina Westfeld 43 Stimmen. Es wurden 77 Stimmen abgegeben. Da die Zwei-Drittel-Mehrheit damit nicht erreicht wurde, ist ein dritter Wahlgang notwendig, in dem die einfache Mehrheit ausreicht. Christoph Apitz zog seine Kandidatur zurück und steht damit für den dritten Wahlgang nicht mehr zur Verfügung. Dieser wird direkt im Anschluss durchgeführt.

Bettina Westfeld im dritten Wahlgang zur Präsidentin gewählt

Im Ergebnis des dritten Wahlgangs wurde Bettina Westfeld mit 54 von 77 Stimmen zur Präsidentin der 28. Landessynode gewählt. Sie nahm die Wahl an und richtete das Wort an die Synode:

"Ich bin sehr bewegt und danke Ihnen sehr herzlich für das Vertrauen. Ich freue mich sehr darauf, in den nächsten sechs Jahren Ihre Präsidentin sein zu dürfen. Ich habe sehr genau gehört, was Bedenken sind, beispielsweise dass der ländliche Raum nicht aus dem Blick gerät. Ich werde mich sehr dafür einsetzen, dass alle Gebiete der Landeskirche im Blick bleiben. Ich freue mich sehr, im nächsten Jahr 150 Jahre sächsische Landessynode mit Ihnen zu feiern. Ich möchte eine Präsidentin für alle sein, bitte kommen Sie auf mich zu, damit wir gemeinsam für unsere Landeskirche nach Lösungen suchen können."

Landesbischof Tobias Bilz gratulierte Bettina Westfeld zu ihrer Wahl und freute sich auf die Zusammenarbeit. Er dankte Christoph Apitz für seine Kandidatur und die Anregungen, die er damit verbunden hatte. Er dankte auch dem Alterspräsidenten für die Eröffnung der Sitzung und die gute Durchführung der Wahl. Und er dankte dem Präsidenten der 26. und 27. Landessynode, Otto Guse, für seine Arbeit in den letzen zwölf Jahren in der Landessynode und der Kirchenleitung.

Otto Guse gratulierte der neu gewählten Präsidentin Bettina Westfeld zur Wahl. Er überreichte ihr ein kleines Kästchen, welches aus drei verschiedenen Holzarten besteht und für ihn die drei Verfassungsorgane "Landeskirchenamt, Landesbischof und Kirchenleitung" symbolisiert. Es enthält einen Staffelstab aus Schlehenholz, welchen Otto Guse seit seinem Amtsantritt getrocknet hatte und ihn nun an diesem Tag an die nächste Präsidentin überreichte. Auf ihm stehen die Bibelworte "Dient einander ein jeder mit der Gabe, die er empfangen hat". 

Bettina Westfeld dankte Otto Guse für dieses Geschenk und die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren in der Begleitung der Landessynode. Sie dankte auch Christoph Apitz für die Kandidatur und seine Unterstützung, auf die sie auch weiterhin hoffe.

 


Wahl des Nominierungsausschusses

Nach der Mittagspause, in der die Synodalen das Mittagessen versetzt in Gruppen eingenommen hatten, wurde die Sitzung fortgesetzt mit der Wahl des Nominierungsausschusses. Der Antrag, welcher durch den Synodalen Martin Rolle eingebracht wurde, enthielt einen Namensvorschlag für die 15 zu wählenden Mitglieder des Ausschusses. Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. Der Nominierungsausschuss hat die Aufgabe, alle Wahlen der Landessynode vorzubereiten. Dies betrifft in der konstituierenden Tagung die Wahlen in die ständigen Ausschüsse. In der Herbsttagung folgt die Wahl der synodalen Mitglieder der Kirchenleitung und die Wahl der sächsischen Delegierten in der VELKD-Generalsynode und EKD-Synode. Die Synode wählte folgende Synodale einstimmig zu Mitgliedern des Nominierungsausschusses:

Thomas Alscher, Dietrich Bauer, Maria Beyer, Rainer Findeisen, Raik Fourestier, Steffen Göpfert, Andreas Hartenstein, Claudia Hultsch, Katrin Kauk, Tilo Kirchhoff, Kerstin Otto, Barbara Pfeiffer, Martin Staemmler-Michael, Max Steinert, Till Vosberg.

Die Mitglieder des Ausschusses traten sofort zur Beratung zusammen, um die Wahlen in die ständigen Ausschüsse vorzubereiten.


Vortrag zum Zusammenwirken der landeskirchlichen Leitungsorgane

Während der Nominierungsausschuss tagte, erläuterte der Dezernent für juristische Grundsatzfragen, Oberlandeskirchenrat Klaus Schurig, den übrigen Synodalen die Strukturen der Landeskirche und die Aufgaben der Landessynode im Zusammenwirken mit den anderen landeskirchlichen Leitungsorgane. Er machte deutlich, worin sich die Landessynode von einem Parlament unterscheidet. So gibt es in der Landessynode weder Parteien noch Fraktionen, die Synodalen über das Amt im Ehrenamt aus und haben keine Geschäftsstellen im Hintergrund. Auch tagen die Ausschüsse in der Regel nur zweimal im Jahr während der Tagungen der Landessynode. Er machte den Synodalen deutlich, dass sie für die gesamte Landeskirche denken und handeln müssen und keinen Einzelinteressen oder einer Wählerschaft verpflichtet sind. 

Vortrag zum landeskirchlichen Haushalt

Um die vielen neuen Mitglieder der 28. Landessynode auf die auf der Herbsttagung anstehenden Haushaltberatungen vorzubereiten, erläuterte die Finanzdezernentin, Oberlandeskirchenrätin Kathrin Schaefer, die Systematik des Haushaltplanes. Sie erklärte dabei zentrale Begriffe wie den der Haushaltstelle, des Verteilvolumens oder der Clearingmittel. Weiterhin erläuterte sie, wie sich der Haushaltplan untergliedert und wie sich Einnahmen und Ausgaben des landeskirchlichen Haushalts zusammensetzen. Die Ausgaben werden im Haushalt aufgeteilt in Mittel für Kirchgemeinden und Kirchenbezirke (70%) und Mittel für den landeskirchlichen Bereich (30%), so erläuterte Schaefer den Synodalen.

Weiter ging sie auf die aktuelle Situation ein und stellte den Synodalen vor, welche prognostizierten Auswirkungen die Corona-Krise auf die landeskirchliche Finanzentwicklung haben könnte. Der Finanzausschuss wird bereits im September 2020 über diese Fragen beraten müssen, damit im November dann ein Haushaltplan für 2021 vorliegen könne, so Schaefer. 


Wahl der Vizepräsidenten der 28. Landessynode

Nach der Kaffeepause wurde die Sitzung mit der Wahl der beiden Vizepräsidenten der 28. Landessynode fortgesetzt. Die Synode stimmte dem Vorschlag des Nominierungsausschusses zu, mit Christoph Apitz und Andreas Esslinger zwei Synodale für dieses Amt zu nominieren. Beide Kandidaten stellten sich kurz vor und erklärten ihre Bereitschaft zur Kandidatur. Nach der Durchführung der Wahl verkündete Bettina Westfeld das Ergebnis der Wahl. Danach entfielen auf Christoph Apitz 41 Stimmen und auf Andreas Esslinger 35 Stimmen. Bei 77 abgegebenen Stimmen war eine Stimme ungültig. Christoph Apitz nahm die Wahl an und im Präsidium Platz. 

Auf Vorschlag des Nominierungsausschusses nominierte die Landessynode zwei Personen für das Amt der theologischen Vizepräsidentin bzw. des theologischen Vizepräsidenten: Pfarrer Dr. Christoph Herbst (Chemnitz) und Superintendentin Ulrike Weyer (Plauen). Beide stellten sich der Landessynode vor und erläuterten, welche Erfahrungen sie in das Präsidium eintragen könnten. Im Ergebnis der Wahl wurde Pfarrer Dr. Christoph Herbst mit 49 Stimmen zum ordinierten Vizepräsidenten der 28. Landessynode gewählt. Auf Ulrike Weyer entfielen 28 Stimmen der 77 abgegebenen Stimmen. 


Vortrag zu den theologischen Zugehörigkeiten der sächsische Landeskirche

Zwischen den Wahlgängen gestaltete der Dezernent für theologische Grundsatzfragen, Oberlandeskirchenrat Dr. Thilo Daniel, in Form eines Fortsetzungsvortrages eine kleine Einführung in die Kirchenbündnisse, denen die Landeskirche angehört. Anhand einer Grafik erklärte er die Landschaft der evangelischen Kirchen in Deutschland. Hier gibt es unierte Kirchen und evangelisch-lutherische Kirchen, zu denen auch die sächsische Landeskirche gehört. In der VELKD sind die lutherischen Kirchen miteinander verbunden. Neben der Generalsynode der VELKD gibt es verschiedene Ausschüsse, in denen auch sächsische Vertreter mitarbeiten. Dort werden die Agenden erarbeitet, welche dann auch in der sächsischen Landeskirche Anwendung finden. Weiter erläuterte Dr. Daniel die Gremien der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Zum Abschluss erläuterte Dr. Thilo Daniel die Zugehörigkeit der sächsischen Landeskirche zum Lutherischen Weltbund. Er zeigte den Synodalen eine Karte mit allen Mitgliedskirchen des Lutherischen Weltbundes, zu denen auch die Partnerkirchen des Leipziger Missionswerks z.B. in Indien, Tansania und Papua-Neuguinea gehören. Seinen Sitz hat der Lutherische Weltbund in Genf. Es gibt in Deutschland ein Deutsches Nationalkomitee des Lutherischen Weltbundes. Der Lutherische Weltbund trifft sich zu Vollversammlungen, das nächste Mal in Krakau 2023. Zwischen diesen Vollversammlungen führt der Rat des LWB die Geschäfte. Dr. Daniel wies darauf hin, dass die Landessynode mit der Wahl von Bettina Westfeld zur Präsidentin diese Verbindung gestärkt hat, denn Bettina Westfeld ist Mitglied im Rat des LWB. 


Wahl des Ältestenrates der 28. Landessynode

Für die Wahl zum Ältestenrat der Landessynode schlug der Nominierungsausschuss acht Synodale vor, von denen sechs zu Mitgliedern des Ausschusses zu wählen waren. Die Kandidaten und Kandidatinnen stellten sich der Landessynode kurz vor. Danach erfolgte die Wahl. Im Ergebnis der Wahl gehören folgende Synodale dem Ältestenrat der 28. Landessynode an: Dr. Christoph Scheurer, Gerline Franke, Volkmar Kuhn, Barbara Pfeiffer, Dr. Matthias Schwarz, Florian Barthel. 

Wahl des Wahlprüfungsausschusses

Der Nominierungsausschuss legte der Landessynode einen Wahlvorschlag mit fünf Personen für die Wahl in den Wahlprüfungsausschuss vor. Die Synode stimmte dem Vorschlag zu. Die Kandidaten stellten sich kurz vor. Danach erfolgte die Wahl. Im Ergebnis der Wahl wurden folgende Synodale in den Wahlprüfungsausschuss gewählt: Alexander Franke, Tilo Kirchhoff, Claudia Knepper, Susanne Stief, Till Vosberg. 

Wahl weiterer Mitglieder des Präsidiums

Der Wahlvorschlag des Nominierungsausschusses mit sieben Kandidaten für das Amt der Beisitzer im Präsidium der Landessynode wurde in der Landessynode intensiv debattiert. Es ging darum, dass nur zwei Frauen unter den sieben Kandidaten waren. Im Ergebnis der Debatte wurde der Vorschlag um den Namen einer weiteren Frau ergänzt. Die fünf Kandidaten und drei Kandidatinnen für die vier Plätze im Präsidium stellten sich der Landessynode vor: Raik Fourestier, Gerlinde Franke, Stefan Heinig, Dr. Jochen Kinder, Olaf Langner, Hendrik Müller, Kerstin Otto und Sarah Zehme. 

Im ersten Wahlgang erreichten nur Dr. Jochen Kinder und Kerstin Otto die notwendige Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Diese wurden als Beisitzer im Präsidium gewählt und nahmen die Wahl an. Für den zweiten Wahlgang und die Wahl von weiteren zwei Mitgliedern des Präsidiums standen noch vier Personen zur Verfügung: Gerlinde Franke, Olaf Langner, Hendrik Müller und Sarah Zehme. Gewählt wurden die Gerlinde Franke und Olaf Langner, die die im zweiten Wahlgang meisten Stimmen erhalten hatten. Mit diesem Ergebnis wurde der erste Sitzungstag geschlossen. 

Wahl in die Ausschüsse

Die Wahl in die Ausschüsse ging am Abend des ersten Sitzungstages dann sehr schnell. Dem Vorschlag des Nominierungsausschusses zur Besetzung der acht ständigen Ausschüsse der Landessynode wurde in offener Abstimmung im Block zugestimmt, so dass keine Wahlzettel erstellt werden mussten. Die Besetzung der Ausschüsse finden Sie in der folgenden PDF-Datei:

 

 


Impressionen vom Samstag, 27. Juni 2020

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